Jahresbericht 2022

2022 – sollte eigentlich das Jahr der Entspannung werden. Wir glaubten, mit der Bewältigung der Covid-Pandemie das Ärgste überstanden zu haben. Doch weit gefehlt. Anfang 2022 wurde der seit 2014 schwellende Krieg in der Ukraine verstärkt.

Wirtschaftliche Sanktionen der USA und der EU gegen Russland waren die Folge. Mit fatalen Folgen. Es folgte eine schon ewig nicht mehr dagewesene Inflation verbunden mit massiv steigenden Energiepreisen. Jeder private Haushalt, jeder Betrieb und auch die öffentliche Hand haben nun die Rechnung zu zahlen. Es scheint so, dass wir von einer Katastrophe in die nächste schlittern müssen. 2022 war finanziell gesehen noch nicht so schlimm. Die tatsächlichen Auswirkungen werden wir erst in naher Zukunft zu spüren bekommen. Wichtig erscheint schon, dass sich jeder etwas zurücknimmt und mehr Verständnis für den Nächsten hat. Mehr Rücksicht und etwas weniger Egoismus, denn nur so werden wir auch diese Krise wieder gemeinsam schaffen.

Diese Pandemie ist auch im Gemeindebereich nicht spurlos vorübergegangen, doch waren die Auswirkungen, speziell durch die „Gemeindehilfspakete 1 und 2“ in den Jahren 2020 und 2021 nicht so gravierend. Dort werden wir die massive Steigerung bei den Energiekosten und auch der Inflation mehr zu spüren bekommen. Allein die Strompreiserhöhungen schlagen sich mit ca. € 400.000,00 zu Buche. Bei den Heizkosten ist mit einer Erhöhung um ca. € 50.000,00 zu rechnen. Dann kommen noch die allgemeinen Preissteigerungen, sodass sich die Mehrkosten sicherlich auf ca. € 700.000,00 bis € 800.000,00 belaufen werden. Als Ersatz bekommen wir in den Jahren 2023 und 2024 vom Bund in Summe ca. € 380.000,00. Nur ein kleiner Beitrag, jedoch besser als nichts.

Das Budget der Marktgemeinde Frankenmarkt sieht Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von ca. € 15,0 Mio. vor. Eine gewaltige Summe für unseren Ort. Der Rücklagenstand blieb im Jahr 2022 beinahe gleich. Gestiegen ist der Darlehensstand. So wurde zur teilweisen Finanzierung der Musikschule ein Darlehen in der Höhe von € 500.000,00 aufgenommen. Durch den Rückkauf des Alten– und Pflegeheimes wurden die Wohnbauförderungsdarlehen in der Höhe von ca. € 2,400.000,00 mitübernommen. Dadurch entstehen keine zusätzlichen Kosten, da der Annuitätendienst auch bereits jetzt durch die Gemeinde bezahlt wurde. Getilgt wurden ca. € 1,100.000,00, sodass sich der Schuldenstand per 31. Dezember 2022 auf ca. € 8,860.000,00 beläuft. In diesem Betrag sind noch Zwischenfinanzierungsdarlehen in der Höhe von € 1,970.000,00 und durch Gebühren gedeckte Schulden in der Höhe von ca. € 5,665.000,00 enthalten. Für lediglich ca. € 1,425.000,00 müssen Mittel aus dem laufenden Budget bereitgestellt werden. Der Verschuldungsgrad beläuft sich daher auf ca. 59 % der Einnahmen. Diese positive Entwicklung wird sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen und wird sich der finanzielle Spielraum der Gemeinde in Zukunft noch wesentlich verbessern. Dies ist auch unter dem Aspekt, dass die großen „Brocken“ an Bauvorhaben abgeschlossen sind, sehr angenehm.

Im operativen Haushalt werden „kleinere“ Projekte abgewickelt. Nachstehend ein kurzer Überblick über die wichtigsten Ausgaben:

Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung incl. Pensionsvorsorgen € 1,242.500,00
öffentliche Ordnung und Sicherheit (Feuerwehr, u.a.) € 75.000,00
Volksschule € 194.000,00
Neue Mittelschule € 527.000,00
Berufsschulen € 34.000,00
Kindergärten € 511.000,00
Hort und Nachmittagsbetreuung NMS € 92.000,00
Sport und Sporthalle € 185.000,00
Musikschule € 54.000,00
sonstige kulturelle Einrichtungen € 66.000,00
Ortsbildpflege € 60.000,00
Essen auf Rädern € 54.000,00
Jugendbetreuung € 10.000,00
Sozialhilfeverbandsumlage € 1,337.000,00
Gesundheit und Krankenanstalten € 1,086.000,00
laufender Straßenerhaltungsaufwand, Bauhof und Schutzwasserbau € 590.000,00
Verkehrsverbund und ÖBB-Lärmschutz € 22.000,00
Landwirtschaft € 20.000,00
Tourismus und Regionalentwicklung € 12.000,00
Müllentsorgung € 334.000,00
Winterdienst und Straßenreinigung € 97.000,00
Straßenbeleuchtung € 38.000,00
Freibad € 107.000,00
Wasserversorgung laufende Kosten € 247.000,00
Abwasserentsorgung und Kläranlage € 938.000,00
Alten- und Pflegeheim Frankenmarkt € 3,880.000,00
Landesumlage € 410.000,00

Im Zuge dieses Budgets wurden dennoch auch Schwerpunkte gesetzt.

In der Volksschule wurden im Dachgeschoß drei Integrationsräume hergestellt. Die Arbeiten wurden durch einheimische Firmen und die Bauhofarbeiter ausgeführt. Es gilt allen Beteiligten großer Dank, da die Arbeiten sehr kurzfristig ausgeführt werden mussten. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 71.000,00. Auch die Krabbelstube ist seit Herbst 2020 in Betrieb. In die digi-TNMS wurden im Jahr 2022 in Summe wieder ca. € 58.000,00 investiert. Es wurde in neue Schulmöbel und EDV-Ausstattung investiert. Das Beschaffungsprogramm ist zum Großteil abgeschlossen. Ersatzinvestitionen im EDV-Bereich sind jedoch immer wieder notwendig. Es sollte wieder etwas Ruhe einkehren. Die Wünsche übersteigen jedoch manchmal, besonders in zeitlicher Hinsicht, die Grenzen des Machbaren. Im Kindergarten- und Krabbelstubenbereich waren im Jahr 2022 keine größeren Investitionen notwendig. Dies gilt auch für den Schülerhort.

Einen riesigen Budgetanteil nimmt unser Alten- und Pflegeheim Frankenmarkt ein. Der Budgetrahmen beläuft sich schon auf ca. € 3,900.000,00. Etwa 75 Mitarbeiter, voll- bzw. teilzeitbeschäftigt, kümmern sich um das Wohl unserer älteren Generation. Leider hat sich speziell im Jahr 2022 die Personalsituation massiv verschlechtert. Dies führte auch zu einer schlechten Auslastung und in Summe trotz allem zu einer Mehrbelastung des Personals. Aber auch Krankheits- und Unglücksfälle tragen einen Beitrag bei. Leider haben wiederum Mitarbeiter das Haus aus verschiedensten Gründen verlassen. Gründe waren der wohlverdiente Ruhestand, Kindernachwuchs, jedoch auch physische und psychische Überbelastungen.

An der Spitze dieser Pyramide hat uns auch die Heimleiterin verlassen. Wir haben jedoch diese Stelle hausintern mit Sabrina Hötzinger nachbesetzen können. Sie ist bereits 14 Jahre in unserem Haus und kennt alle Gegebenheiten. Auch unser Fels in der Brandung, unsere Büroleiterin Heidemaria Sieberer hat uns verlassen, sie geht in den wohlverdienten Ruhestand. Wir danken für die herausragende Leistung und wünschen ihr natürlich alles Beste für die Zukunft. Zur Nachfolgerin wurde Daniela Staudinger aus Fornach in den Gemeindedienst aufgenommen. Doch auch unsere verbliebenen Mitarbeiter schaffen Außerordentliches und kann dafür nur ein riesiges Danke ausgesprochen werden.

Ein Schwerpunkt lag und liegt im Bereich der Energieeinsparung. So wurde in den vergangenen Jahren die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt. Auch in den sonstigen Gemeindegebäuden ist schon beinahe die gesamte Beleuchtung auf LED-Basis umgestellt. Ziel ist eine Einsparung beim Stromverbrauch um mehr als 50 %. 2021 wurde das Altenheim mit einer PV-Anlage ausgestattet. Im Jahr 2022 wurde beim Kindergarten die PV-Anlage erweitert und in der Musikschule eine neue Anlage montiert. Das Programm wird jedoch erst im Jahr 2023 volle Fahrt aufnehmen. So werden die verschiedensten Gebäude mit einer PV-Anlage versehen.

Die Leistung wird bei ca. 450 kWp liegen und nimmt die Gemeinde dafür ca. € 400.000,00 in die Hand. Diese Investition war eigentlich schon für 2022 vorgesehen, dies wurde jedoch aus fördertechnischen Gründen auf 2023 verschoben. Dies bedeutet, dass die Investitionen zum Großteil durch Förderungen abgedeckt werden können. Eine gewaltige Summe zu einer grüneren Gemeinde und zum Umweltschutz.

Etwas ruhiger war es 2022 im Bereich des Straßenbaus. Es wurden für kleinere Straßenabschnitte in Summe „nur“ ca. € 100.000,00 investiert. Größere Projekte wurden durch den Wegeerhaltungsverband Alpenvorland durch Straßeninstandhaltungen bei Güterwegen westlich von Kritzing und den westlichen Teil des Güterweges Wimm ausgeführt. Hier wurden ca. € 115.000,00 ausgegeben, jedoch auch Fördermittel in der Höhe von ca. € 80.000,00 erreicht, sodass der Gemeindeanteil hier nur ca. € 35.000,00 beträgt.

Das Hochwasserschutzprojekt an der Freudenthaler Ache bzw. der Dürren Sprenzl ist bis auf kleinere Restarbeiten abgeschlossen. Im Jahr 2023 wird die Kollaudierung durchgeführt. Alle Anlagen sind bereits funktionsfähig. Leider kam es zu einer Hangrutschung und dadurch gibt es seit dieser Zeit mit einem Grundanrainer massive Probleme. Es bleibt die Hoffnung, dass auch dieses Problem noch einvernehmlich gelöst werden kann.

Die Finanzierung ist durch erhebliche Bundes- und Landesmittel für die Gemeinde nicht das größte Problem, vielmehr die oftmals belastenden Gespräche mit beteiligten Personen. Wie bereits im Vorjahr angeführt, werden diese Investitionen auch im Bereich der Vöckla noch zu einem besseren und erhöhten Schutz führen.

Es können durch diese Baumaßnahmen mehr als 200.000 m³ Wasser zurückgehalten und zwischengespeichert werden. Man glaubt es kaum, doch die beiden Gerinne bringen bei einem Starkregenereignis bis zu 40 m³ je Sekunde. Von dieser Menge werden ca. 20 m³ je Sekunde zwischengespeichert. Dies bedeutet auch für die Vöckla noch einmal eine nicht unerhebliche Erhöhung und Verbesserung der Hochwassersicherheit. Wir sind einfach der überzeugten Meinung, dass dies eines der wichtigsten Projekte für Frankenmarkt darstellt. Hoffen wir, dass damit die Bevölkerung nachhaltig von Hochwässern befreit ist. Es sei auf diesem Wege auch den zahlreichen Anrainern und Grundeigentümern für die Erschwernisse während der Bauzeit durch Schmutz und Lärm gedankt. Es war nicht immer leicht.

Die Gestaltung des Bereichs zwischen der Musikschule und der Gemeinde besteht aus drei Teilen. Die Verlagerung der Garagen für den Bauhof und die Erweiterung und Barriere-Freimachung der Landesmusikschule. Die Bauhofgaragen wurden bereits 2020 fertiggestellt und erfolgte die Umsiedlung Anfang 2021.

Im Sommer 2021 wurde mit der Erweiterung der Landesmusikschule begonnen. Die Arbeiten sind zum Großteil abgeschlossen und wurden die Räume im März 2022 bezogen. Die Eröffnung erfolgte im Mai 2022. Die veranschlagten Kosten dafür betragen ca. € 1,825 Mio. Die Kosten wurden um ca. € 60.000,00 oder etwas mehr als 3 % überschritten. Bei den massiven Preissteigerungen ein gutes Ergebnis. Der Dank dafür gilt vor allem dem Büro Gebetsberger, Weyregg/A., unter Bauleiter Martin Salmhofer. An Landesmitteln konnten ca. € 700.000,00 erreicht werden. Durch das Gemeindehilfspaket konnten zu diesem Vorhaben € 384.000,00 bereitgestellt werden. Der Rest wurde durch Gemeindemittel finanziert und wurden alle Mittel 2022 bereitgestellt. Die Ausfinanzierung durch Landesmittel erfolgt bis zum Jahr 2024.

Nach langen und intensiven Diskussionen und mindestens sieben Varianten wurde durch den Gemeinderat im September 2022 der Plan schlussendlich genehmigt. Der Großteil der Arbeiten ist vergeben und es wurde im Dezember 2022 mit den Bauarbeiten begonnen. Im Frühjahr 2023 werden diese fortgesetzt und sollte bis Mitte 2023 der Platz fertig sein. Es werden ca. 25 Parkplätze, eine Grünfläche und ein Platz, der anschließend an die Musikschule situiert wird, entstehen. Dieser wird auch mit einer Fontänenanlage ausgestattet werden, welche im Gemeinderat mit 18 Ja, 6 Nein und einer Stimmenthaltung beschlossen wurde. Zudem wird ein Wartehaus für die Bushaltestelle, Ladestationen für E-Autos und für E-Bikes hergestellt.

Die Kosten belaufen sich auf ca. € 530.000,00. Dazu werden Landesmittel von € 100.000,00 gewährt. Ein ähnlich hoher Betrag wird durch Sponsoring (Tourismusverband, Banken) und Beteiligung Dritter erwartet.

Provisorisch wurde der Platz mit dem Bezirksmusikfest vom 17. bis 19. Juni 2022 eingeweiht. 42 Musikgruppen mit mehr als 2.000 Musikern gaben Frankenmarkt die Ehre. Ein großartig organisiertes Fest bei Bilderbuchwetter. Großer Dank an alle Organisatoren und Helfer.

Die Marktgemeinde Frankenmarkt rüstet sich für eventuelle Erweiterungen und zusätzliche Bedarfsmengen und soll ein zweites Standbein für die Wasserversorgung geschaffen werden. Dazu wurde ein Brunnenstandort neben dem zentralen Wasserbehälter in Pointen geprüft. Die Probebohrung und die Pumpversuche waren sehr erfolgreich, daher wurde ein wasserrechtliches Projekt erstellt. Die Verhandlungen wurden kurz vor Weihnachten abgehalten. Die Bewilligung wurde bereits erteilt. Es ist jedoch noch mit Einsprüchen zu rechnen. Es soll eine Menge von ca. 15 l/sec. gefördert werden. In weiterer Folge soll auch das Behältervolumen auf ca. 1.000m³ vergrößert werden. Dies ist notwendig, damit der maximale Tagesverbrauch abgedeckt werden kann. In Summe wird dieses Projekt ca. € 2,0 Mio. verschlingen. Mit diesem Projekt wäre für die Zukunft eine optimale Absicherung gegeben. Laufend werden auch Verbesserungen im Netz vorgenommen. So wurden auch im Jahr 2022 dafür ca. € 100.000,00 investiert.

Zum Pfarrzentrum darf Seitens der Gemeinde mitgeteilt werden, dass man sich an diesem Projekt geringfügig beteiligen wird. Damit kann ein größerer Saal für ca. 200 Personen und eine größere Bibliothek geschaffen werden. Der Kostenbeitrag ist mit € 300.000,00 begrenzt und werden dazu Landesmittel von € 50.000,00 gewährt.

Die Gemeinde sichert sich durch diesen Beitrag auf die Dauer des Bestandes ein kostenloses Benützungsrecht. Die Planungen und die Bauabwicklung obliegen zur Gänze der Pfarre Frankenmarkt und kann und will die Gemeinde hierauf keinen Einfluss nehmen, soweit die vereinbarten Flächen bereitgestellt werden. Leider liegt die Genehmigung durch die Diözese dafür noch immer nicht vor.

Begonnen werden im heurigen Jahr die Planungen für den Neubau eines Tennisgebäudes. Das etwa 50 Jahre alte Gebäude entspricht in keiner Hinsicht mehr den heutigen Anforderungen. Dies gilt auch für das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Raspoldsedt. Ob eine Erweiterung oder Neubau kommt, muss erst geprüft und vor allem kostenmäßig und technisch abgeklärt werden. Die Umsetzung dieser beiden Vorhaben ist von 2024 bis 2025 geplant.

Beachtliche € 900.000,00 wurden in den Rückkauf des Alten- und Pflegeheimes Frankenmarkt von der Wohnbaugenossenschaft „Neue Heimat“ investiert. Die Bedeckung erfolgt durch einen Grundverkauf mit einem Erlös von ca. € 550.000,00. Der Rest wurde aus dem laufenden Budget bedeckt. Damit hat die Gemeinde über das Gebäude und den Betrieb freie Hand und ist nicht mehr von Entscheidungen Dritter abhängig. Zudem können jährlich ca. € 40.000,00 eingespart werden. Eine zukunftsweisende Entscheidung und eine Stärkung der Gemeinde.

Aus diesen Zahlen ist bereits ersichtlich, dass die Aufgaben der Marktgemeinde Frankenmarkt sehr vielschichtig und umfangreich sind. Es ist noch immer oberstes Ziel der Gemeinde, diese Mittel so effizient wie möglich einzusetzen und vor allem das Gemeindeeigentum nachhaltig zu sichern und auf bestem Stand zu erhalten bzw. zu bringen. Für die Rückzahlung von Zwischenfinanzierungsdarlehen bzw. für investive Bauvorhaben wurden im Jahr 2022 ca. € 1,200.000,00 zur Verfügung gestellt. Zudem wurden knapp € 500.000,00 in Anschaffungen investiert. Beachtliche Zahlen zum Wohle der Bevölkerung von Frankenmarkt. Die Ausfinanzierungen incl. der Finanzierung der geplanten Vorhaben können 2025 abgeschlossen werden.

Diese Entwicklung und auch die anfangs beschriebene Schuldenentwicklung zeigt, dass hier nicht Investitionen auf Pump gemacht werden, sondern dass hier wirklich eine nachhaltige Arbeit zu Gunsten der nächsten Jahre und unserer nächsten Generation umgesetzt wird.

Dass nicht alles auf einmal passieren kann, liegt in der Natur der Sache. Die letzten Jahre lassen Optimismus aufkommen und kann daher auch das Umsetzungstempo wieder etwas gesteigert werden. Die Marktgemeinde Frankenmarkt ist in der Lage, dass kleinere Projekte innerhalb von wenigen Jahren umgesetzt werden können und die Wartezeiten nicht mehr allzu lange sind. Bei größeren Projekten kann dies noch immer etwas länger dauern, nicht zuletzt auch, da hier Bewilligungen und Zustimmungen des Landes Oberösterreich notwendig sind und diese erfahrungsgemäß etwas dauern.

Der Bevölkerung und den Bürgern von Frankenmarkt sei auch gedankt für das Verständnis bei Behinderungen durch die Umsetzung von Gemeindeprojekten. Dies ist nicht immer leicht, wenn es durch Bauarbeiten zu Einschnitten und Verschmutzungen kommt. Damit ist leider auch ein persönlicher Mehraufwand gegeben, doch können wir versichern, dass wir diese so gering und verträglich wie möglich halten.

Frankenmarkt soll sich auch im wirtschaftlichen Bereich stetig entwickeln und sei hier besonders das Gebiet westlich von Frankenmarkt erwähnt, denn hier besteht wirklich ein großes Entwicklungspotential. Ein großer Dank gebührt der Frankenmarkter Wirtschaft. Sie leistet nicht nur einen großen Beitrag zum Budget der Marktgemeinde Frankenmarkt, sie sichert auch ca. 2.100 Arbeitsplätze im Ort.

Gerade in diesem Bereich sind in der nahen Zukunft größere Projekte geplant und lässt dies für Frankenmarkt eine positive Entwicklung erwarten. Wir danken den Betriebsleitungen für die hervorragende und konstruktive Zusammenarbeit. Auch in diesem Bereich stehen in den Folgejahren wiederum einige größere Projekte an und dies zeigt auch, dass sich einerseits die Betriebe in Frankenmarkt sehr positiv entwickeln bzw. die Marktgemeinde Frankenmarkt die notwendige Infrastruktur und sonstige Hilfestellungen und Unterstützungen leistet.

Ganz allgemein dürfen wir den Feuerwehren und auch sonstigen Einsatzorganisationen für die ehrenamtliche und zum Großteil in der Freizeit zu absolvierender Arbeit danken. Es war und ist gerade in der jetzigen Zeit nicht einfach. Dies gilt auch für die zahlreichen Frankenmarkter Vereine mit deren Mitgliedern und Funktionären.

Es ist schwierig bei dieser Anzahl und diesem Umfang von Projekten einzelnen Personen zu danken. Der Dank gilt daher vor allem der Bevölkerung von Frankenmarkt, die immer wieder ein offenes Ohr für die Anliegen der Gemeinde hat und auch so manche Erschwernisse und Behinderungen mit Geduld und Verständnis ertragen.

Mein besonderer Dank gilt jedoch auch den Vertretern der politischen Fraktionen. Ich darf mit etwas Stolz behaupten, dass die Zusammenarbeit hervorragend und konstruktiv ist. Meinen aufrichtigen Dank dafür.

Ein Anliegen hätte ich jedoch noch. Vielleicht könnte jede Bürgerin und jeder Bürger einen kleinen Beitrag für Frankenmarkt leisten, in dem man ein bisschen auf seine Mitbürger, die Umwelt oder auch fremdes Eigentum aufpasst. Es muss nicht sein, dass öffentliche Plätze vermüllt werden, fremdes Eigentum beschmutzt, beschädigt und vandalisiert wird. Zuletzt an Silvester im Gemeinde- bzw. Musikschulbereich, oftmals auch bei den Spielplätzen. Achtet bitte etwas mehr auf unsere Umwelt. Es würde uns allen massiv helfen.

Aber auch allen Mitarbeitern der Gemeinde, verteilt auf alle Bereiche, sei gedankt für die hervorragende Arbeit zum Wohle der Bevölkerung von Frankenmarkt. Nur gemeinsam sind wir stark und das zeigt auch dieser Bericht von 2022 und die Zukunft.

Peter Zieher
Bürgermeister